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ALLGEMEINES www.parq.at (im Folgenden kurz parq) ist ein Plattform von planhaus (Pöllabauer-Tscherteu KEG). Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Jeden, der die auf der Internetplattform parq enthaltenen Dienste in Anspruch nehmen möchte und sind Bestandteil eines jeden im Rahmen von parq geschlossenen Vertrages. Sie gelten für alle Nutzer und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf parq außerhalb der Republik Österreich erfolgt. Änderungen, Erweiterungen oder Aufhebungen der AGB sind nur dann gültig, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle Übrigen unverändert. Die unwirksame Regelung ist durch eine andere, gültige zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Stimmung am nächsten kommt. Wir ersuchen Sie, die AGB deshalb sorgfältig durchzulesen, bevor Sie sich registrieren lassen: Mit der Registrierung bei parq akzeptieren Sie diese AGB. |
§ 1: REGISTRIERUNG 1 Es besteht kein Rechtsanspruch auf Zulassung zu den Diensten. parq ist berechtigt, die Zulassung ohne Angabe von Gründen zu verweigern. 2 parq ist ferner jederzeit berechtigt, eine erteilte Zulassung ohne Angabe von Gründen zurückzunehmen und den Teilnehmer auszuschließen. Dies gilt unter anderem, wenn der Teilnehmer bei der Registrierung falsche Angaben gemacht hat oder gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt oder wenn parq ernst zu nehmende Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen durch den jeweiligen Teilnehmer hat. Bei gravierenden Verstößen ist parq berechtigt, den jeweiligen Teilnehmer fristlos auszuschließen. In diesem Fall trifft parq keine Pflicht, den Nutzer vor Löschung der Inhalte darüber zu informieren. ![]() ![]() ![]() § 2: DATENERHEBUNG UND DATENSCHUTZ 1 parq verpflichtet sich, die bei der Registrierung und bei der Nutzung der Dienste durch den jeweiligen Teilnehmer erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten Daten lediglich innerhalb von parq zu nutzen und nicht an außenstehende Dritte weiterzugeben, sofern hiezu keine gesetzlich oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht oder der Teilnehmer hierzu seine Zustimmung gegeben hat. Mit der Registrierung stimmt der Teilnehmer der Datenerfassung gemäß dem Punkt §2/3 zu. 2 Die Teilnehmer werden darauf hingewiesen, dass Ihnen ungeachtet der voranstehenden Bestimmungen das Auskunftsrecht gem. § 26, das Recht auf Richtigstellung oder Löschung gem. § 27 bzw. das Widerspruchsrecht gem. § 28 Datenschutzgesetz zusteht. ![]() ![]() ![]() § 3: URHEBERRECHT 1 Alles Material auf den parq Websites, einschließlich Text, Software, Fotos, Videos, Grafiken, Musik und Sound ist urheberrechtlich geschützt. 2 Das Urheberrecht an Inhalten dieser Websites steht parq zu, soferne es von parq.at selbst online gestellt wurde. Jede Verwertung außerhalb der Grenzen des Urhebergesetzes bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von parq. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen sowie die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. 3 Die Urheberrechte von Mitgliedern, die Daten auf parq.at veröffentlichen verbleiben beim jeweiligen Mitglied. 4 Teilnehmer dürfen das Informationsmaterial, soweit nicht im Einzelfall anders vermerkt, für den ausschließlich persönlichen nicht kommerziellen Gebrauch und nur dann kopieren, wenn sichergestellt ist, dass eine derartige Kopie nicht Grundlage einer nach Abs. 1 genehmigungspflichtigen Verwertung ist. ![]() ![]() ![]() § 4: HAFTUNG VON parq 1 parq ist für den Inhalt nicht von ihr erstellter Bereiche nicht verantwortlich. Des weiteren hat parq keinen Einfluss auf verlinkte Seiten und übernimmt deshalb keine Haftung für Links, auf die parq direkt oder indirekt verweist. Dies gilt auch für Links, Content und Leistungsangebote, welche von den einzelnen Anbietern in den Communitybereich eingestellt werden. 2 parq haftet allen Teilnehmern nur auf Ersatz des durch eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung einer Vertragspflicht durch parq, seiner gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen entstandenen Schadens. Dies gilt für alle Schadenersatzansprüche, gleich aus welchem Grund und in welcher Höhe. ![]() ![]() ![]() § 5: GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS Die Nutzung der Dienste erfolgt auf eigenes Risiko der Teilnehmer. parq gewährleistet nicht, dass die Dienste zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Ratschläge, die die Teilnehmer im Rahmen der Dienste erhalten, sei es schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von parq, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Ferner gewährleistet parq nicht die Freiheit von Viren oder anderen schädlichen Bestandteilen. ![]() ![]() ![]() § 6: DIENSTE 1 parq ist nicht verpflichtet, den Inhalt der empfangenen und gesendeten sowie auf dem Server gespeicherten E-Mails darauf zu prüfen, ob diese schadensstiftende Software (z.B.: Viren) oder rechts- oder sittenwidrige Informationen enthalten. 2 parq hat keinen Einfluss auf den Datentransport über das Internet oder das www. und übernimmt für eine korrekte Nachrichtenübermittlung keine Haftung soweit eine fehlerhafte Übermittlung nicht nachweislich auf den Server von parq zurückzuführen ist. Im übrigen gilt die Haftungsbeschränkung des § 4 dieser AGB. ![]() ![]() ![]() § 7: KÜNDIGUNG DER TEILNAHME 1 parq und der Teilnehmer können die Vereinbarung über den Zugang der Dienste mit einer Frist von 14 Tagen kündigen. parq ist darüber hinaus berechtigt, die Vereinbarung ganz oder teilweise jederzeit fristlos zu kündigen, wenn parq den Dienst oder einen Teil davon einstellt. 2 Diese Kündigung kann schriftlich, oder per E-Mail erfolgen: planhaus Hollandstrasse 8 / 2 A - 1020 Wien E-Mail: cpt@parq.at ![]() ![]() ![]() § 8: SCHLUSSBESTIMMUNGEN 1 Alle Verträge zwischen parq und den Teilnehmern unterliegen ausschließlich dem österreichischem Recht. 2 parq ist berechtigt, diese AGB einseitig zu ändern. parq ist weiters berechtigt, auch die Dienste jederzeit zu ändern, zu kürzen, zu erweitern oder einzustellen. In diesem Falle wird die Änderung per E-Mail bekannt gegeben. Es liegt in der Verantwortung des Teilnehmers, die Bedingungen auf eine Aktualisierung hin zu überprüfen, im Falle, dass der Teilnehmer die Nutzung der Dienste nach einer erfolgten Aktualisierung der AGB fortsetzt, erklärt er sich mit den erfolgten Änderungen einverstanden. 3 Widerspricht der Teilnehmer Änderungen, kann parq von seinen Rechten gem. § 7 Gebrauch machen. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Teilnahmebedingungen fort. 4 parq ist berechtigt, die Erbringung aller Dienste und/oder die zugrunde liegenden vertraglichen Vereinbarungen jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Der Teilnehmer stimmt einer solchen Übertragung und eventuellen weiteren Übertragungen durch Eintritte durch Akzeptanz der vorliegenden AGB zu. |
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